Wie funktioniert die Corona-Kurzarbeit?

 

Die Sozialpartner haben ein vereinfachtes Modell vereinbart. Dabei wird der größte Teil der Mehrkosten, die sich für Arbeitgeber im Vergleich zur erhaltenen Arbeitsleistung ergeben, vom AMS ersetzt. Es gibt ein Muster für die Sozialpartner-Einzelvereinbarung und -Betriebsvereinbarung:

 

 

Die Eckpunkte:

Urlaub: Vor und während der Kurzarbeit sollen die von der Kurzarbeit erfassten Beschäftigten auf Wunsch des Arbeitgebers das Urlaubsguthaben vergangener Urlaubsjahre und Zeitguthaben zur Gänze konsumieren. Bei Verlängerung der Kurzarbeitsvereinbarung über 3 Monate hinaus sollen die Beschäftigten weitere 3 Urlaubswochen des laufenden Urlaubsjahrs konsumieren.

 

Entgelt, Beihilfe: Es wird die Verringerung der Arbeitszeit vereinbart, z.B. auf 50% der Arbeitszeit vor Kurzarbeit. Unabhängig von der Arbeitszeitverringerung muss der Arbeitgeber während Kurzarbeit ein bestimmtes Nettoentgelt zahlen, z.B. 85% des Entgelts vor Kurzarbeit, siehe unten. Dieses Nettoentgelt (z.B. 85%) ist höher, als es der verringerten Arbeitszeit (z.B. 50%) entspricht. Für Einkommen bis zur Höchstbeitragsgrundlage ersetzt das AMS dem Arbeitgeber zum größten Teil die Mehrkosten, die sich im Vergleich zur tatsächlichen Arbeitszeit ergeben, nicht jedoch für den Einkommensteil darüber.

 

Nettoentgeltgarantie der Corona-Kurzarbeit:

  • Beschäftigte mit Bruttoentgelten unter 1.700 Euro erhalten vom Arbeitgeber ein Entgelt von 90% des vor Kurzarbeit bezogenen Nettoentgelts;
  • bei Bruttoentgelten zwischen 1.700 Euro und 2.685 Euro 85%;
  • bei Bruttoentgelten über 2.685 Euro 80%;
  • bei Lehrlingen 100%.

 

Bei Teilzeitbeschäftigten ist dabei auf ein Vollzeitentgelt hochzurechnen.

 

Sozialversicherungsbeiträge sind auf Basis des Entgelts wie vor der Kurzarbeit zu leisten. Das AMS ersetzt dem Arbeitgeber die AG-Beiträge ab dem 1. Kurzarbeitsmonat.

 

Mehrkosten ergeben sich bei Urlaub, Krankenständen und Sonderzahlungen während Kurzarbeit. Hier ist wie bisher das volle Entgelt wie vor Kurzarbeit zu zahlen. Anteilige Sonderzahlungen werden von der Kurzarbeitsbeihilfe, die das AMS dem Arbeitgeber zahlt, mitabgedeckt.

 

Arbeitszeit: Die Normalarbeitszeit muss im gesamten Kurzarbeitszeitraum mindestens 10% betragen. Sie kann zeitweise auch Null sein. Beispiel: Kurzarbeitsdauer 6 Wochen; 5 Wochen 0%, 1 Woche 60%. Überstunden während der Kurzarbeit sind möglich.

 

Die Normalarbeitszeit kann während Kurzarbeit im Einvernehmen mit dem Betriebsrat, in Betrieben ohne Betriebsrat mit den Beschäftigten verändert werden. Betriebe ohne Betriebsrat müssen die Sozialpartner darüber spätestens 5 Arbeitstage im Voraus informieren.

 

Kündigungen, Behaltepflicht: Während der Kurzarbeit und einen Monat danach dürfen Kündigungen grundsätzlich nicht ausgesprochen werden. Die Behaltepflicht nach der Kurzarbeit bezieht sich nur auf jene Beschäftigte, die von Kurzarbeit betroffen waren. Von der Erfüllung der Voraussetzung der Aufrechterhaltung des Beschäftigtenstandes kann das AMS absehen, wenn wichtige Gründe vorliegen, welche die Aufrechterhaltung des Beschäftigtenstandes unmöglich erscheinen lassen. Natürliche Fluktuation ist unschädlich.

 

Der Betriebsrat darf schon vor dem Ende der Behaltepflicht über eine beabsichtigte Kündigung informiert werden. Im Fall von Massenkündigungen darf das Frühwarnsystem gemäß § 45a Arbeitsmarktförderungsgesetz bereits während der Behaltepflicht ausgelöst werden, indem Betriebsrat und AMS mindestens 30 Tage vor der ersten Beendigung eines Arbeitsverhältnisses darüber informiert werden.

 

Dauer: Die Corona-Kurzarbeit kann für bis zu 3 Monate abgeschlossen werden. Bei Bedarf ist eine Verlängerung um weitere 3 Monate möglich.